Antwort 15.02.2021 von Fabio De Masi BSW
(...) Die Regierung hat versagt die Impfstoff-Produktion anzukurbeln. (...)
(...) Die Regierung hat versagt die Impfstoff-Produktion anzukurbeln. (...)
(...) Unser Ziel ist, individuelle Beschränkungen schnellstmöglich aufzuheben (...)
(...) auf Ihre Anfrage habe ich aus meiner Sicht bereits hinreichend geantwortet. (...)
(...) . Eine rechtlich verbindliche Einbeziehung der Ergebnisse des Bürgerrates lässt unsere Verfassung nicht zu. (...)
(...) Generell halte ich eine Stärkung der Partizipationsmöglichkeiten für sehr sinnvoll. (...)