Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das ist Teil des EU-Gesetzgebungsprozesses, übrigens bereits dann, wenn die EU-Kommission Gesetzgebungsvorschläge macht. Das gilt natürlich auch für eventuelle Gesetzesvorschläge zum Verbot von Kryptowährungen. Es bleibt jedoch dabei, dass ich dafür bin, Kryptowährungen bzw. (...)

Hallo Herr R.,

(...) gut. Der Netzausbau ist in vielen, zumeist ländlichen, Regionen noch desaströs. (...)

(...) Ich sehe es auch so, dass Trump den Handelskrieg mit China enorm verschärft. Das steht in Verbindung mit den provokativen Kriegsdrohungen gegen den Iran, derUmsturzpolitik in Venezuela usw. (...)

(...) Beide Probleme müssen wir dringend lösen. Für die faire entlohnung derer, die die Inhalte produzieren brauchen wir aber keine Uploadfilter und wir müssen schon garnicht flächendeckend die Meinungsfreiheit im Internet gefährden/einschränken. (...)