Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland hat bereits 18 Leopard 2 Panzer an die Ukraine geliefert. Aktuell ist keine weitere Lieferung in Vorbereitung. Das können Sie hier nachlesen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ukraine aber befindet sich in einer gänzlich anderen Situation. Die Hälfte des erzeugtem ukrainischen Nettostroms werden durch Kernenergie erzielt.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 20.06.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Verhängung des Kriegsrechts und die damit verbundenen Maßnahmen sind nach unserer Einschätzung im vollen Einklang mit der ukrainischen Verfassung getroffen worden und verstoßen auch nicht gegen internationale Normen

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 23.06.2023 von Rolf Mützenich SPD

Es ist die Zuständigkeit und Verantwortung jedes einzelnen Landes, seine Energie-(Atom)politik selbst zu gestalten.

Portrait von Andreas Lenz
Antwort 12.07.2023 von Andreas Lenz CSU

Die Aussage von Minister Habeck über die Kernkraftwerke in der Ukraine ist im Zusammenhang mit dem vollzogenen deutschen Atomausstieg mehr als unverständlich.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.06.2023 von Hubertus Heil SPD

In Bezug auf die Äußerungen von einem anderen Minister der Bundesregierung kann ich keine Stellungnahme abgeben. Ich empfehle, dass Sie sich direkt an Herrn Habeck oder seine Partei wenden, um eine offizielle Erklärung zu erhalten.