Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anne M. • 06.04.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 23.05.2025 Mir ist bewusst, dass trotz aller Anstrengungen die Forschungs- und Versorgungslage für Betroffene und ihre Angehörigen derzeit noch nicht zufriedenstellend ist. Umso wichtiger ist es, beim Ausbau der Versorgung und Forschung jetzt nicht nachzulassen – dafür setze ich mich auch in Zukunft ein.
Frage von Felix S. • 06.04.2025
Antwort von Carsten Brodesser CDU • 14.04.2025 Wir sind vielleicht nicht immer mit allem einverstanden, was unsere europäischen Nachbarn machen, aber auch Estland ist ein eigenständiges Land und kann seine eigenen Entscheidungen treffen, die wir zu respektieren haben
Frage von Felix S. • 06.04.2025
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 12.05.2025 Die Republik Estland ein souveränes und unabhängiges Land ist, das das Recht hat, eigene Entscheidungen zu treffen. Es wird von den Einwohnern erwartet, die Amtssprache zu beherrschen, um eine vollständige gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Frage von Liam W. • 06.04.2025
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 23.04.2025 Berichte, wonach er bis 8. Juli 2025 ausreisen müsse, beruhen auf einem Missverständnis: Duldungen werden regelmäßig befristet erteilt und entsprechend verlängert, so auch hier. Fest steht deshalb: Eine Rückführung nach Italien steht bis auf Weiteres nicht im Raum.
Frage von Reiner R. • 06.04.2025
Antwort von Johannes Volkmann CDU • 07.04.2025 Frage von Detlef V. • 06.04.2025
Antwort von Jens Dietrich AfD • 06.04.2025 Meiner Kenntnis nach gibt es für solche Prüfungen keine festgelegten Fristen