Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ottmar M. • 20.02.2018
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 20.02.2018 (...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)
Frage von Juergen V. • 19.02.2018
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Ottmar M. • 18.02.2018
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 21.02.2018 (...) Dafür würde ich Sie bitten, die Anfrage an mein Bundestagsbüro unter: juergen.hardt@bundestag.de zu senden. (...)
Frage von Dieter M. • 13.02.2018
Antwort von Frank Steffel CDU • 21.02.2018 (...) Die amtierende Bundesregierung hat kurze Zeit nach Beginn des türkischen Einmarsches in Syrien sehr deutlich reagiert und u.a. umgehend jegliche Lieferungen an militärischer Ausrüstung an den NATO-Partner Türkei gestoppt und ausgesetzt. (...)
Frage von Ottmar M. • 11.02.2018
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 14.02.2018 (...) Zumindest müsste der UN-Sicherheitsrat informiert und die konkrete Bedrohung dargelegt werden. Syrien ist nach einschlägigen Resolutionen der UN nicht in der Lage, das staatliche Gewaltmonopol im ganzen Land auszuüben. In Verbindung mit dem Selbstverteidigungsrecht der Staaten ist das die Grundlage um gegen Terrororganisationen vorzugehen, auch ohne UN-Sicherheitsratsbeschluss oder Einladung der amtierenden Regierung. (...)
Frage von Dietrich T. • 01.02.2018
Antwort von Petra Nicolaisen CDU • 09.02.2018 (...) Das strategische Interesse Deutschlands an einer engen Zusammenarbeit mit einem starken, politisch und wirtschaftlich modernen, rechtsstaatlich und demokratisch handelnden Russland besteht unverändert. Denn für eine stabile und prosperierende Entwicklung Europas bedarf es auch guter Beziehungen zu Russland. Das sollte wegen seines Modernisierungsdefizits, seines Interesses an stabilen Handelsbeziehungen, insbesondere im Bereich der Energierohstoffe, und der globalen Herausforderungen auch im Interesse Russlands liegen. (...)