Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.10.2019 von Lea Weinmann MLPD

(...) Flüchtlinge in Unterkünften nur ein Taschengeld von 150€. Das Asylbewerbergeld liegt mit 354€ fast 17% unter dem Hartz-IV-Regelsatz, der 424€ beträgt." ( https://www.rf-news.de/2019/kw40/eine-abrechnung-mit-der-afd_broschuere_final_web.pdf ) Die Internationalistische Liste/MLPD steht für Solidarität statt Spaltung und konsequente Fluchtursachenbekämpfung! (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 11.10.2019 von Kerstin Griese SPD

(...) viele Kinder pflegebedürftiger Eltern befürchten, dass sie für den Unterhalt ihrer Eltern zahlen müssen, wenn diese Pflegeleistungen vom Sozialamt erhalten. Dies habe ich heute in einer Rede im Bundesrat gesagt. (...)

Portrait von Mark Hauptmann
Antwort 10.10.2019 von Mark Hauptmann parteilos

(...) Das gilt auch, wenn die Pflege der Eltern mit zunehmendem Alter in einem Pflegeheim stattfinden muss. Ältere Menschen sollen die notwendige Pflege erhalten, ohne sich dabei über eine finanzielle Belastung der Angehörigen zu sorgen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.11.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Der Gesetzentwurf wurde am 14. August 2019 im Bundeskabinett verabschiedet und muss nun das weitere parlamentarische Verfahren durchlaufen. Das bedeutet, dass der Bundesrat, also die qualifizierte Mehrheit der Bundesländer, und der Bundestag dem Gesetzentwurf zustimmen müssen. (...)

Portrait von Karl-Edmund Vogt
Antwort 11.10.2019 von Karl-Edmund Vogt ÖDP

(...) Neben Leukämie u.ä. gab es noch nie so viele psychische Krankschreibungen wegen psychischer Störungen, die zweifellos verschiedene Ursachen habe haben kann, oder auch gemeinsam wirken. (...)

Portrait von Martin Truckenbrodt
Antwort 08.10.2019 von Martin Truckenbrodt ÖDP

(...) Bereits mit 4G zeigt sich eine nicht ungefährliche Strahlenbelastung. Nicht ohne Grund empfehlen Smartphone-Hersteller bereits mit 4G-Handys per Headset oder Freisprechfunktion oder zumindest mit mindestens 2 cm Abstand zum Ohr zu telefonieren. (...)