Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christina W. • 13.04.2018
Antwort von Kerstin Griese SPD • 24.04.2018 (...) Besonders in Ihrem Fall, wo die Neuregelung nur einen Monat nach Ihrem Rentenbeginn gegriffen hat, ist das natürlich besonders ärgerlich. Bei Stichtagsregelungen wird es aber immer Menschen geben, die nicht von der Neuregelung profitieren können. Jede andere Abgrenzung würde von anderen Personengruppen, die dann nicht einbezogen sind, wiederum als Härte empfunden. (...)
Frage von Edgar F. • 27.03.2018
Antwort von Christoph Hoffmann FDP • 27.03.2018 (...) von 100% Absolventen werden 10 Hausarzt, alle anderen suchen andere Disziplinen: Weil der Verdienst nicht angemessen und im Vergleich zu anderen Fachärzten gering ist und durch die Pauschalierung der Hausarzt zum Durchwinkarzt degradiert wurde. (...)
Frage von Volker U. • 27.03.2018
Antwort von Gustav Herzog SPD • 03.04.2018 (...) Die Überlegungen zur Zusammenführung von der Sozialhilfe aus Steuermitteln und der Arbeitslosenhilfe – ebenfalls aus Steuermitteln – im Rahmen der Agenda 2010 waren von dem Ziel „Fördern und Fordern“ geprägt. Damals ging es auch darum, die vielfach mit Einzelfallprüfung und -bewilligung verbundene Sozialhilfe zu entbürokratisieren und alle Zusatzleistungen im Grundsicherungsbetrag zu summieren. (...)
Frage von Michael G. • 21.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.04.2018 (...) Ich möchte darüber reden, welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt. Wir brauchen Antworten auf die Problematik Langzeitarbeitslosigkeit, denn wenn Menschen seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe einen Job suchen und immer wieder Langzeitarbeitslose dazu kommen, ist klar, dass auch die durchschnittliche Zeit der Langzeitarbeitslosigkeit steigt. Darum geht es und hier brauchen wir Lösungen. (...)
Frage von Peter W. • 20.03.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.04.2018 Frage von Juergen V. • 17.03.2018
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 29.03.2018 (...) Generell müssen wir bei europäischen Fragen stärker auf den "europäischen Mehrwert" achten. Das heißt, Investitionen in Europa sind sinnvoll, wenn es um Aufgaben geht, die wir alleine nicht lösen können. (...)