Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich persönlich begrüße die Initiative für die Einführung einer Schulform Gemeinschaftsschule in Sachsen. Wenn stärkere und schwächere Schüler gemeinsam bis zur 10. (...)

(...) Bürgernähe und (...) Nun zu den Plakaten: Das ist mein erster eigener Wahlkampf. (...)

(...) Tatsächlich aber sind Produktion und Nachfrage häufig zeitlich verschoben – das Produktionsmaximum von Solaranlagen ist z.B. mittags erreicht, während die Nachfrage von Haushalten tendenziell morgens und abends steigt. Für den Ausgleich dieser Überangebote bzw. (...)

(...) Deswegen gibt es auch eine Enthaltung (Neutral). Das bedeutet natürlich nicht, dass ich zu diesen Fragen keine Haltung habe. Um eine differenzierte Antwort zu geben, habe ich in der Begründung versucht meine Position verständlich zu machen. (...)

(...) es ist tatsächlich so, dass die Regelungen zur Verbesserung der Situation von Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner nur für sogenannte Neurentner gelten. Menschen, die bereits Erwerbsminderungsrente beziehen, profitieren leider nicht von den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Diese Situation ist für diejenigen, die schon vorher in Rente waren, sehr unbefriedigend. (...)

(...) Deshalb sehen wir vor, einen Freibetrag einzuführen. Die entsprechenden Einnahmeausfälle sollen den gesetzlichen Krankenkassen aus Steuermitteln ersetzt werden. (...)