Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl M. • 21.08.2015
Antwort von Markus Ferber CSU • 24.08.2015 (...) Dies kann viele Kommunen in der Tat vor weitere große Herausforderungen hinsichtlich der Unterbringung stellen. Umso wichtiger ist es meines Erachtens, dass wir innerhalb der EU schnell zu einer fairen Lastenverteilung bei Asylsuchenden kommen, damit nicht einige wenige Mitgliedsstaaten allein die Hauptlast tragen müssen. (...)
Frage von Marion G. • 15.08.2015
Antwort von Marie Luise von Halem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2015 (...) ich halte das für einen guten Vorschlag und auch für einen - zumindest langfristig kalkuliert! - volkswirtschaftlich sinnvollen. (...)
Frage von Christian L. • 13.08.2015
Antwort von Petra Köpping SPD • 20.08.2015 (...) Auf den Internetseiten des Sächsischen Innenministeriums und des Sächsischen Ausländerbeauftragten finden Sie jeweils aktuelle Zahlen und weitergehende Informationen zum Thema "AsylbewerberInnen und Flüchtlinge". Die Verfahren, die klären, ob AsylbewerberInnen in Deutschland bleiben können, dauern viel zu lange. (...)
Frage von Jeannine M. • 04.06.2015
Antwort von Andreas Dressel SPD • 22.10.2015 (...) Die aktuellen Planungen der Behörden für Flächen, auf denen eine Flüchtlingsunterbringung in Wandsbek vorgesehen ist, können Sie auf http://www.hamburg.de/fluechtlinge-unterbringung-standorte/4373124/unterbringung-wandsbek/ einsehen. Der Tangstedter Weg ist dort nicht aufgeführt, denn es gibt keine konkrete Planung für diese Fläche, wie mir auch auf Nachfrage bestätigt wurde. (...)
Frage von Jeannine M. • 04.06.2015
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2015 (...) Dazu sehe ich jeden Stadtteil in HH in der Pflicht - unabhängig von den Verkehrsanbindungen (auch, wenn die zugegeben in Duvenstedt nicht ideal sind). Es ist für mich ein Menschenrecht, wenn für jeden Flüchtling individuell geprüft wird, ob ausreichende Gründe vorliegen, dass er in Deutschland (oder HH) bleiben kann. Diese Verfahren dauern aus meiner Sicht noch zu lange. (...)
Frage von Jeannine M. • 04.06.2015
Antwort von Uwe Lohmann SPD • 10.11.2015 Sehr geehrte Frau Martin,