Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl M. • 21.08.2015
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 24.08.2015

(...) Dies kann viele Kommunen in der Tat vor weitere große Herausforderungen hinsichtlich der Unterbringung stellen. Umso wichtiger ist es meines Erachtens, dass wir innerhalb der EU schnell zu einer fairen Lastenverteilung bei Asylsuchenden kommen, damit nicht einige wenige Mitgliedsstaaten allein die Hauptlast tragen müssen. (...)

Portrait von Marie Luise von Halem
Antwort von Marie Luise von Halem
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.08.2015

(...) ich halte das für einen guten Vorschlag und auch für einen - zumindest langfristig kalkuliert! - volkswirtschaftlich sinnvollen. (...)

Petra Köpping im Porträt
Antwort von Petra Köpping
SPD
• 20.08.2015

(...) Auf den Internetseiten des Sächsischen Innenministeriums und des Sächsischen Ausländerbeauftragten finden Sie jeweils aktuelle Zahlen und weitergehende Informationen zum Thema "AsylbewerberInnen und Flüchtlinge". Die Verfahren, die klären, ob AsylbewerberInnen in Deutschland bleiben können, dauern viel zu lange. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 22.10.2015

(...) Die aktuellen Planungen der Behörden für Flächen, auf denen eine Flüchtlingsunterbringung in Wandsbek vorgesehen ist, können Sie auf http://www.hamburg.de/fluechtlinge-unterbringung-standorte/4373124/unterbringung-wandsbek/ einsehen. Der Tangstedter Weg ist dort nicht aufgeführt, denn es gibt keine konkrete Planung für diese Fläche, wie mir auch auf Nachfrage bestätigt wurde. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort von Christiane Blömeke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.08.2015

(...) Dazu sehe ich jeden Stadtteil in HH in der Pflicht - unabhängig von den Verkehrsanbindungen (auch, wenn die zugegeben in Duvenstedt nicht ideal sind). Es ist für mich ein Menschenrecht, wenn für jeden Flüchtling individuell geprüft wird, ob ausreichende Gründe vorliegen, dass er in Deutschland (oder HH) bleiben kann. Diese Verfahren dauern aus meiner Sicht noch zu lange. (...)

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