Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 18.09.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Aber ein Abgeordneter ist auch kein Angestellter und nicht vergleichbar. Wenn Sie jedoch einleitend feststellen, dass es Ihnen um die Nebeneinkünfte der Abgeordneten geht, so wollen Sie vermutlich auf etwas ganz anderes hinaus. Meiner Ansicht nach kann die Nebentätigkeit eines Abgeordneten auch befruchtend für seine parlamentarische Tätigkeit sein. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 30.09.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) Im Arbeitsvertrag kann für Nebentätigkeiten allerdings ein Zustimmungsvorbehalt des Arbeitgebers vereinbart werden. Arbeitgeber müssen diese Zustimmung geben, wenn die gewünschte Nebentätigkeit ihre berechtigten betrieblichen Interessen nicht beeinträchtigt. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.09.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Warum ist das bei Abgeordneten anders? Die einfache Antwort: Weil sie keine Arbeitnehmer sind. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.09.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) das ist vor allem eine Steuerfrage. Die Nebeneinnahmen der Abgeordneten müssen vollständig versteuert werden. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 01.10.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Da MdB keine abhängig Beschäftigten sind, sind sie für ihre Arbeitszeit selbst verantwortlich. Ich komme zum Beispiel auf etwa 100 Stunden Arbeitszeit in der Woche, habe also auch deshalb nicht mal Zeit für Nebeneinkünfte;) (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 30.09.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) Von einer Masernerkrankung sind besonders häufig Kinder in den ersten beiden Lebensjahren betroffen. Sie tragen auch ein erhöhtes Risiko dafür, dass eine Maserninfektion zu schwerwiegenden Komplikationen führt und müssen besonders häufig wegen einer Masern-Erkrankung stationär behandelt werden. Durch eine vorübergehende Immunschwäche kommt es nach einer Masernerkrankung zu anderen Erkrankungen wie z.B. Durchfall, Mittelohrentzündung, Hörschäden, Lungenentzündung und Gehirnentzündung. (...)