(...) nicht weitere Verbote über die von mir genannten hinaus. Wir brauchen allerdings eine bessere Überwachung. Es hat keinen Sinn, Verbote zu erlassen, deren Einhaltung dann nicht kontrolliert wird. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann Sie völlig beruhigen, das Fahrrad ist das umwelt-, klima- und gesundheitsfreundlichste Verkehrsmittel – das wissen wir Grünen natürlich und mit Stefan Gelbhaar haben wir da in der Fraktion auch einen sehr engagierten, zuständigen Abgeordneten. (...)
(...) Wir schlagen deshalb ein Bündel von Maßnahmen mit Augenmaß vor. Neben der Erweiterung niederschwelliger Impfangebote wollen wir zeitnah einen digitalen Impfpass einführen, der mittels einer Erinnerungsfunktion dafür sorgt, dass die Menschen jederzeit einen Überblick über ihren persönlichen Impfstatus und ihre notwendigen Impfungen haben. In dem digitalen Impfpass sollen die aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Instituts sowie Informationen der BZgA abrufbar sein. (...)
(...) Wenn wir die Basis für unsere Arbeit im Landtag geschaffen haben, werde ich sehr gerne das Thema wieder aufgreifen und versuchen innerhalb der Fraktion für eine erneute öffentliche Ansprache bspw. innerhalb einer Pressekonferenz Mehrheit zu finden. (...)
