Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Daniela Platsch
Antwort von Daniela Platsch
DiEM25
• 13.05.2019

(...) gerne. Bei der Europawahl erlaubt das deutsche Wahlgesetz, dass nicht-deutsche EU-StaatsbürgerInnen in Deutschland bei der Wahl antreten, wenn sie einen Wohnsitz in Deutschland haben. So können wir mit einer transnationalen Liste antreten - mit Yanis Varoufakis als Spitzenkandidat. (...)

Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 08.05.2019

(...) Wir planen aus verschiedenen europäischen Ländern Abgeordnete zu entsenden und so perspektivisch als erste wirkliche europäische Partei ins Parlament einzuziehen. Falls wir die Kriterien dafür nicht erfüllen, werden wir europaweit gemeinsam darüber entscheiden, wie wir unsere Vision und unsere politischen Vorschläge am besten umsetzen können, gemeinsam mit unseren Abgeordneten aus den Niederlanden, aus Bulgarien, Luxembourg, etc. (...)

Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 30.03.2019

Sehr geehrter Herr Klusmann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Die EU als weltweiter Hort von Demokratie, Völkerfreundschaft und Frieden - das sind nichts als Lebenslügen der EU.

Portrait von Lisa Gärtner
Antwort von Lisa Gärtner
MLPD
• 03.05.2019

(...) Eine weitere Rechtsentwicklung erwarte ich vor allem nach der Wahl durch die europäischen Regierungen sowie die EU selbst. Was wir dagegen tun können und müssen, ist zu rebellieren! Nur der länderübergreifende Kampf der Arbeiter, Umweltschützer, der Frauenbewegung und der rebellischen Jugend kann diese Rechtsentwicklung stoppen und eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus erkämpfen. (...)

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