Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 09.01.2025 von Daniela Ludwig CSU

Eine funktionierende und intakte Infrastruktur ist ein Grundpfeiler unserer Wirtschaft und wichtig für uns alle. Das betrifft die Bahn genauso wie (Wasser)Straßen und Autobahnen.

Foto von Julian Schwarze
Antwort 25.01.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meiner Information nach ist am Standort Alt-Stralau 63-67 der Neubau einer dauerhaften Unterkunft für ca. 300 Personen geplant. Vorhabenträger ist die Degewo. Mitte Dezember wurden drei Architekturbüros aufgefordert, Konzepte und Entwürfe für den Neubau und die angrenzenden Freiflächen zu entwickeln. Im Rahmen eines Werkstattverfahrens werden die Konzepte bis Ende März 2025 erarbeitet, danach findet eine Jurysitzung mit allen Projektbeteiligten (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bezirk, Degewo und LAF) statt.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 27.01.2025 von Marco Buschmann FDP

Dieser regelt einen Unbilligkeitsmaßstab für die Erhöhung des Zinses, des aufgrund eines Erbbaurechts errichteten Bauwerks zu Wohnzwecken.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 22.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Der Eindruck, dass auf Baustellen nicht gearbeitet wird, täuscht häufig.

Portrait von Sepp Müller
Antwort 10.10.2024 von Sepp Müller CDU

Ich stehe sowohl mit der Landesstraßenbaubehörde als auch dem Verkehrsministerium Sachsen-Anhalt in einem sehr intensiven Austausch.