(...) vielen Dank für Ihre Frage. Meine Aussage bezüglich der autofeindlichen Politik stammt aus dem OB-Wahlkampf. In Jena war in den letzten Jahren, vor allem durch den Grünen Stadtentwicklungsdezernenten, eine Politik den Autoverkehr möglichst aus der Stadt heraushalten zu wollen spürbar. (...)
Sehr geehrter Herr Urbon,
Frau Tack dankt Ihnen für die Frage. Sie bittet Sie, sich zuständigkeitshalber an Herrn MdB Matthias Miersch (matthias.miersch@bundestag.de) zu wenden.
(...) die Zuständigkeit für die Gesetzgebung im Emissionsbereich liegt vorwiegend auf europäischer Ebene und Bundesebene. Gleichwohl ergibt sich zu den Heizkaminen: Holz ist gespeicherte Sonnenenergie. (...)
(...) Den Berichten derDen Berichten der letzten Jahre ist zu entnehmene vorgegebenen Grenzwerte in Niedersachsen deutlich eingehalten werden. Daher besteht auch keine Veranlassung für weitergehende Regelungen im Bereich der Fahrgastschiffe. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Angehörigen-Entlastungsgesetz und der Berücksichtigung von Vermögen. Der Gesetzentwurf stellt allein auf das Einkommen der Betroffenen, nicht aber auf ihr Vermögen ab. (...)