Frage von Katja S. • 15.01.2024

Antwort von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.04.2024
Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden.
Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden.
Über ein mögliches Verbots-Verfahren und dessen Folgen wird gerade gewissenhaft und abwägend diskutiert.
Ich persönlich habe bereits in der Vergangenheit dafür plädiert die AfD politisch zu bekämpfen und inhaltlich zu stellen.
Die Frage nach einem Verbot der AfD wurde mir auf dieser Plattform vor wenigen Tagen bereits schon einmal gestellt. Sie können meine gesamte Antwort hier nachlesen:
Ich schätze die Gefahr seitens der AfD genauso ein, wie Sie. Ich muss dies leider auch im Parlament ständig beobachten.