Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 16.05.2023

Die Ukraine leistet viel für die Verteidigung Europas. Putin strebt nach mehr. Auch ehemalige Sowjetrepubliken, die heute Teil der NATO oder EU sind, stehen...

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 26.04.2023

Ob einem Kriegsdienstverweigerer aus der Ukraine Asyl in Deutschland gewährt wird, müssen letztendlich das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Einzelfall entscheiden

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 21.04.2023

Die Ukraine leistet einen entscheidenden Beitrag zur Sicherheit und Freiheit Europas. Insofern zahlen wir nur einen geringen finanziellen Preis für die Waffenlieferungen an das Land

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.06.2023

Die Ukraine hat deshalb das Recht, ihre territoriale Integrität im Rahmen des Völkerrechts zu verteidigen. 

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 25.04.2023

Die Ausfuhrgenehmigung für die Lieferung von MIG-29-Flugzeugen an die Ukraine, die die Bundesregierung in der vergangenen Woche Polen erteilt hat, steht nicht im Widerspruch zu den Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz im Januar.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2023

Die Ukraine aber befindet sich in einer gänzlich anderen Situation. Die Hälfte des erzeugtem ukrainischen Nettostroms werden durch Kernenergie erzielt.

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