Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Gerd Müller CSU
Antwort 22.01.2020 von Stefan Löw AfD
(...) wir haben den Antrag der CSU zugestimmt, der eine Neubewertung des Kriterienkatalogs zur Aufstellung von stationären Blitzeranlagen vorsieht. (...)
Antwort 31.01.2020 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wasserstoff kann auch eine wichtige Rolle bei der Dekarbonisierung weiterer Sektoren spielen. Grüner Wasserstoff sollte prioritär in Bereichen eingesetzt werden, wo es noch keine Alternativen zu fossilen Brennstoffen gibt, also vor allem im Flug- und Schwerlastverkehr, in der Schifffahrt und in der Industrie. (...)
Antwort 23.01.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) Aber zentral ist: das Rentenniveau muss wieder auf 53 Prozent steigen. Bestehende Ansprüche, etwa durch Riester-Rente, werden in die gesetzliche Rentenversicherung überführt. (...)
Antwort 22.01.2020 von Uwe Feiler CDU
(...) An öffentlichen Gefahrenorten wie etwa in Einkaufszentren, vor Fußballstadien und an Verkehrsknotenpunkten wollen wir in der dieser Wahlperiode den Einsatz intelligenter Videotechnik auch zu Fahndungszwecken verstärken und eine Mindestspeicherfrist für die Daten einführen. Mit Hilfe moderner Technik sollen öffentliche Fahndungen schneller und wirksamer erfolgen können – zum Beispiel auch durch Gesichtserkennung. Im Interesse der Sicherheit unserer Bürger können unsere Sicherheitsbehörden nicht auf solche Maßnahmen verzichten, sie sind in bestimmten Fällen ein unverzichtbares Mittel zur Strafverfolgung und Gefahrenabwehr. (...)