Antwort 28.04.2022 von Rolf Mützenich SPD
Aber wenn der Bundespräsident Deutschlands in einem Land nicht erwünscht ist und ein Besuch abgelehnt wird, so nehme ich mir das Recht heraus, dies zu bedauern.
Aber wenn der Bundespräsident Deutschlands in einem Land nicht erwünscht ist und ein Besuch abgelehnt wird, so nehme ich mir das Recht heraus, dies zu bedauern.
Die MLPD-Internationalistische Liste kämpft gegen jede Form von Imperialismus. Putin-Russland wurde bereits vor Jahren als neuimperialistische Macht entlarvt.
Das Angebot zu umfangreichen Beziehungen Russlands zu Europa, das Putin 2001 im Bundestag unterbreitete, wurde arrogant vom Westen abgelehnt
Es ist das Recht eines demokratischen Staates, frei und selbstbestimmt über Besuche zu befinden
Steinmeier als Amtsinhaber steht im Bezug eines Besuches nicht für sich selbst als Person, sondern repräsentiert unseren demokratischen Staat