Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 14.02.2016 von Markus Widenmeyer AfD

(...) Frage 1: Ja. Ich bin ein starker Befürworter der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild. Frage 2: Um es ehrlich und genau zu beantworten: Nein. (...)

Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort 15.02.2016 von Dorothea Kliche-Behnke SPD

(...) Ich werde mich aktiv für mehr Demokratie einsetzen, da ich direkte Bürgerbeteiligung für unsere Demokratie für unabdingbar halte, aber nicht analog der Schweizer Mitbestimmung. Die Handhabe der Schweiz lässt sich, auch aufgrund der Struktur und Einwohnerzahlen, nicht ohne Weiteres auf Deutschland übertragen. (...)

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort 22.02.2016 von Stefan Fulst-Blei SPD

(...) Ja oder Nein Nein, da ich die unlängst durchgeführten Verbesserungen der direkten Demokratie für gut erachte und ihre Wirkung zunächst abwarten will. (...)

Portrait von Birte Könnecke
Antwort 16.02.2016 von Birte Könnecke SPD

> 1. Werden Sie im neuen Landtag von BW aktiv und vorrangig dafür eintreten das echte Demokratie analog der schweizer Mitbestimmung bei uns eingeführt werden?

In allen Bereichen, in denen direkte Demokratie sinnvoll ist, ja

Antwort 15.02.2016 von Carola Merk-Rudolph SPD

(...) Zu Frage 1: Nein, so weit wie die Schweiz können wir nicht gehen, das gibt auch unser Grundgesetz nicht her. (...)

Portrait von Sabine Wölfle
Antwort 15.02.2016 von Sabine Wölfle SPD

(...) Die Schweizer haben ein komplett anderes parlamentarisches System wie die föderale Bundesrepublik. Die repräsentative Demokratie hat sich bisher bewährt, d.h. gewählte Volksvertreter vertreten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. (...)