Antwort 15.06.2020 von Thomas Oppermann SPD
(...) Jetzt gilt es, Druck auf CDU/CSU zu machen, die sich bislang einer Einigung beim Wahlrecht verweigern. (...)
(...) Jetzt gilt es, Druck auf CDU/CSU zu machen, die sich bislang einer Einigung beim Wahlrecht verweigern. (...)
(...) Die alternative Einführung einer Mobilitätsprämie hätte uns gleichwohl vor Schwierigkeiten gestellt, die wir kurzfristig nicht hätten lösen können (...)
(...) Wie vor den Verhandlungen des Koalitionsausschusses betont, war eine Kaufprämie für Verbrennerautos mit der SPD nicht zu machen und ist vom Tisch (...)
(...) Zahl der Bundestagssitze (...)
(...) Auch ich stimme mit Ihnen überein, dass es eine Kaufprämie herkömmlicher Art nicht mehr geben darf. (...)