Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 24.06.2022 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In meinem Beitrag im Deutschlandfunk habe ich deutlich gemacht, dass wir nur solche Sanktionen gegen Russland ergreifen sollten, die wir auch mittel- und langfristig durchhalten können

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 06.04.2022 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir stehen fest an der Seite der Ukraine, ihrer Bürgerinnen und Bürger und ihres Rechts auf Selbstverteidigung, auf Freiheit und Selbstbestimmung.

Portrait Dr. André Hahn
Antwort 25.03.2022 von André Hahn Die Linke

Derzeit sind leider keine Anzeichen ersichtlich, dass die von der Ampel-Koalition gestützte Regierung beabsichtigt, das PKK-Verbot aufzuheben.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Michael Roth
Antwort 21.03.2022 von Michael Roth SPD

Von außen lässt sich ein Regimewechsel nicht erzwingen. Wie lange Präsident Putin noch im Amt sein wird, entscheiden alleine die Menschen in Russland.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.03.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Zwar müssen weiterhin Verhandlungen geführt werden, doch ich kann mir nicht vorstellen, dass momentan Verhandlungen zu einem vertretbaren Ziel führen.