Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Martens
Antwort 25.08.2020 von Jürgen Martens FDP

Wie sie zutreffend feststellen, greift die zwangsweise Einweisung in eine Psychiatrie in erheblicher Weise in die Grundrechte der betroffenen Person ein.

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 25.02.2021 von Jan-Marco Luczak CDU

(...) Auch oder gerade Menschen mit einer Beeinträchtigung haben ein Recht trotz Ihrer Hilfsbedürftigkeit im Alltag frei über Ihre Lebensführung zu entscheiden. (...)

Portrait von Mario Brandenburg
Antwort 03.09.2020 von Mario Brandenburg FDP

(...) Eine einheitliche Darstellung von Gesetzesvorhaben, Änderungen und den Prozessschritten benötigen wir für alle Ministerien gleichermaßen.  (...)