Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Doris L. • 22.02.2025
Sind sie dafür dascanabis weiterhin legal ist da die CDU das ja verbieten will was passiert dann mit denjenigen die schon ihr Geld für Ausstattung und Kurse und viele Auflagen was auch Geld kostet bl
Portrait von Steven Lorenz
Antwort ausstehend von Steven Lorenz Die Linke
Frage von Henrik K. • 22.02.2025
Haben Sie eine konkrete Vorstellung was sich verändern müsste um das vernichten von Menschen im Gaza zu stoppen? Und wie unser Einfluss dabei aussieht?
Portrait von Hans-Ulrich Riedel
Antwort ausstehend von Hans-Ulrich Riedel Die Linke
Frage von Jutta B. • 22.02.2025
Wie wollen die GRÜNEN unsere straffällig gewordenen abschiebepflichtigen Afghanen los werden, wenn nicht über Verhandlungen mit den Taliban, wie Söder u.a. fordern? Oder ist das unmöglich?
Portrait von Anna Kysil
Antwort 23.02.2025 von Anna Kysil BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit der Machtübernahme durch die Taliban gibt es massive menschenrechtliche Bedenken, da abgeschobene Personen dort erheblichen Gefahren ausgesetzt sein können. Die Sicherheitslage ist instabil, und es gibt kaum verlässliche Schutzmechanismen für Rückkehrer.

Frage von Jutta B. • 22.02.2025
Ich frage mich, ob man mit den Taliban erfolgreich über die Rücknahme straffällig gewordener abschiebepflichtiger Afghanen verhandeln kann. Das fordert doch Herr Söder, wenn ich es richtig verstehe.
Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort 23.02.2025 von Catarina dos Santos-Wintz CDU

Ob man mit Taliban erfolgreich verhandeln kann - die Antwort kann uns zum jetzigen Zeitpunkt vermutlich niemand beantworten. Die jetzige Bundesregierung hat aber bislang den Gesprächsfaden nicht mit den Vertretern der Taliban aufgenommen.

Frage von Uwe Z. • 22.02.2025
Was spricht gegen eine Verpflichtung von Bürgergeldempfängern zur gemeinnützigen Arbeit in unserer Solidargemeinschaft?
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 03.04.2025 von Elisabeth Kaiser SPD

Die Zahl der Totalverweigerer liegt dagegen bei unter einem Prozent der erwerbsfähigen Leistungsbezieher.

Frage von Andreas F. • 22.02.2025
Bzgl EU: Wie ist Ihrer Meinung nach der beste Umgang mit Nationen wie Ungarn, die als Individualisten gelten und das Eigenwohl voranstellen und uns blockieren in starken weitreichenden Entscheidungen?
Portrait von Thomas Matern
Antwort 22.02.2025 von Thomas Matern Volt

Die EU braucht Reformen: Einstimmigkeit abschaffen, Initiativrecht des EP einführen. Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten kann Fortschritt bringen.