Antwort ausstehend von Martin Erwin Renner AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Antwort 22.09.2023 von Anikó Glogowski-Merten FDP
Desinformation und Fake News sind ein omnipräsentes Phänomen, auch einige Mandatsträger scheinen davor nicht gefeit. Doch auch für ihre Posts gilt das NetzDG.
Antwort 17.06.2024 von Jan Korte Die Linke
-Falschmeldungen in den Medien: Möglichkeit der Gegendarstellung
-Falschmeldungen über soziale Medien: Digital Services Act (Europa)
Antwort 15.12.2023 von Katrin Budde SPD
Rechtliche Grundlagen sind u.a. das Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder der Digital Services Act.
Antwort 31.07.2023 von Daniel Peters CDU
Es bleibt weiterhin nicht zielführend, weiche und harte sowie legale und illegale Drogen gegeneinander auszuspielen. Auch für Alkohol und Tabak gilt, dass der Konsum durchaus erhebliche gesundheitliche Gefahren birgt und die bestehenden Präventionsprogramme ausgebaut und fortgeführt werden müssen.