Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole L. • 15.07.2026
Bitte erläutern Sie Ihre Gründe für Ihre Zustimmung zur GKV-Finanzreform!
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 28.07.2026 von Markus Reichel CDU

Aus meiner Sicht war die Reform dennoch notwendig, um weitere Beitragssprünge zu verhindern, Arbeitsplätze nicht durch noch höhere Lohnnebenkosten zu belasten und eine verlässliche medizinische Versorgung dauerhaft finanzierbar zu halten.

Frage von Nicole L. • 15.07.2026
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Guten Tag Rasha Nasr, Sie haben sich bei der GKV Abstimmung enthalten. Mich würde interessieren, warum Sie sich so entschieden haben und nicht mit „Nein“ gestimmt haben. Freundliche Grüße
Portrait von Rasha Nasr
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD
Frage von Dorothee B. • 15.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre Zustimmung zu einem Gesetz, dessen Auswirkungen auf die Versorgung psychisch erkrankter Menschen m.E. eine massive Verschlechterung der Versorgungssicherheit bedeuten wird?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 15.07.2026 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Frage von Janine H. • 15.07.2026
Hallo Herr Müller, Wie ist Ihre Haltung zu den kurzfristig beschlossenen Änderungen im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz? Wie haben Sie gestimmt?
Portrait von Florian Müller
Antwort 16.07.2026 von Florian Müller CDU

Die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenversicherung erfordert kurzfristiges Handeln, um weitere Beitragserhöhungen zu begrenzen.

Frage von Eva S. • 15.07.2026
Wie begründen Sie Ihre Zustimmung zum KV-Stabilisierungsgesetz, v.a. in Bezug auf die Kürzungen in der Psychotherapie, die die ohnehin schlechte Versorgung für Kassenpatienten weiter verschlechtert?
Portrait von Heiko Hain
Antwort ausstehend von Heiko Hain CSU