Antwort ausstehend von Thomas Essig DLW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2021 von Sebastian Steineke CDU
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kann auf Basis des Grundgesetzes oder wie in diesem Fall auch des Berliner Versammlungsgesetzes eingeschränkt werden.
Antwort 04.08.2021 von Eva Rosen dieBasis
Keine Gewalt. Unpolitisch. Framing.
Antwort 19.08.2021 von Gregor Gysi Die Linke
Den sogenannten „Querdenker-Demos“ unterstellen die Verwaltungsgerichte, dass die Auflagen der Polizei zu Masken, zu Abständen, etc. nicht eingehalten werden. Deshalb halten sie die Verbote aufrecht.
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD