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(...) Die Luftreinhaltung ist der grün-schwarzen Landesregierung, den betroffenen Kommunen wie auch mir persönlich ein wichtiges Anliegen und genießt höchste Priorität. In den vergangenen Jahren ist es dank vielfältiger Anstrengungen und Maßnahmen gelungen, die Luftbelastung in Baden-Württemberg mit Feinstaub PM10 und Stickstoffdioxid (NO2) durch Maßnahmen wie beispielweise die Einführung der Umweltzonen, deutlich zu verringern. (...)

Wir stellen uns vor, dass künftig weitaus weniger Menschen mit dem

eigenen Auto unterwegs sein werden bzw. ein Auto besitzen. Viele Folgen

(Stau, Verkehrslärm, Schadstoffe, Platzbedarf) werden dabei reduziert.

(...) Diese Belästigung geht eindeutig vom Gewerbegebiet auf der westlichen Seite der Kopenhagener Straße im Bezirk Reinickendorf aus. (...)

(...) Um die Lärm- und Schadstoffbelastung wirksam zu reduzieren, muss der Autoverkehr durch die Innenstadt insgesamt reduziert werden. Das Ziel der Linken ist eine Verkehrswende, die Mobilität ohne Auto möglich macht. (...)

(...) Das Nichtraucherschutzgesetz ist von der Grundlage her ein Arbeitnehmerschutzgesetz, weil ein Arbeitnehmer auf sein Einkommen angewiesen ist, und deshalb nicht einfach seinen Arbeitsplatz verlassen darf, weil ein Kollege raucht. (...) Das wäre ein zu starker Eingriff in die Persönlichkeitsrechte eines Rauchers. (...)

Sehr geehrter Herr Hoppe-Schultze,

vielen Dank für Ihre Nachfrage hier auf abgeordnetenwatch.de. Am 10. März müsste Ihnen meine Antwort zu Ihrer Email zugegangen sein.

Mit herzlichen Grüßen

Malu Dreyer