Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Bamberger
Antwort 21.02.2024 von Dirk Bamberger CDU

Insbesondere gehört dazu die Frage, ob Datenschutzanforderungen möglicherweise teilweise außerhalb des direkten Schulbetriebs erfüllt werden könnten, um die Belastung der Schulen zu verringern.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat sich aufgrund ihrer Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes gegen diese Entwicklung gestell

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 13.02.2024 von Takis Mehmet Ali SPD

Als Gesetzgeber achten wir beim Thema Digitalisierung, sei es bei der Regulierung von den Tech-Riesen (Google, Amazon, Meta, etc) oder bei der Digitalisierung von sozialen Leistungen besonders darauf, dass die Daten der Bürger und Bürgerinnen geschützt sind und nicht jedem zugänglich.

Hakan Demir
Antwort 14.03.2024 von Hakan Demir SPD

Zur besseren Durchsetzung und Kohärenz des Datenschutzes verstärken wir die europäische Zusammenarbeit, institutionalisieren die Datenschutzkonferenz im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und wollen ihr rechtlich, wo möglich, verbindliche Beschlüsse ermöglichen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.02.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Mir ist auch schleierhaft, woher Herr Müller diese Information hatte

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Auf welchem Wege Herr Müller das Wissen vom Aufenthaltsort eines Antifa-Mitglieds erlangt hat, entzieht sich meiner Kenntnis.