Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bünyamin Colak
Antwort von Bünyamin Colak
FREIE WÄHLER • 02.10.2023

Es ist daher für mich selbstverständlich, dass Zustimmungsquorum mittels Unterschriftensammlungen bei Volksentscheide zu senken.

Portrait von Günther Koch
Antwort von Günther Koch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.09.2023

Eine Absenkung der Zustimmungsquote hielte ich für nicht angemessen - es gilt abgewogene Entscheidungen zu erreichen und nicht Stimmungen zu folgen.