Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Pia D. • 21.09.2018
Antwort von Fritz Zirngibl BAYERNPARTEI • 21.09.2018 (...) Natürlich haben Sie recht, dass auch die Bayernpartei in den Medien vielfach ausgegrenzt wird. Allen voran vom Bayerischen Rundfunk. Auch dies ist leicht erklärbar: in den Rundfunkräten sitzen viele Politiker, welche um ihre Pfründe besorgt sind. (...)
Frage von Manja B. • 21.09.2018
Antwort von Christian Schmidt CSU • 07.04.2021 (...) Ziel der deutschen Afrikapolitik ist es, durch vielfältige entwicklungs- und sicherheitspolitische Maßnahmen das wirtschaftliche Wachstum in Afrika zu fördern, die Sicherheit vor Ort zu stärken und die Kooperationen zu intensivieren. (...)
Frage von Heike F. • 17.09.2018
Antwort von Manuela Forster ÖDP • 04.10.2018 (...) zu verlassen, um zu überleben. (…) Es ist beschämend, dass sich Menschen in Not bei uns nicht mehr sicher fühlen können“. (...)
Frage von Manfred W. • 14.09.2018
Antwort von Ute Eiling-Hütig CSU • 24.09.2018 (...) eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Zeitschrift "Cicero" von Juli 2018 hat ergeben, dass für 65 Prozent, also fast zwei Drittel der Deutschen „Zuwanderung, Migration, Integration“ das derzeit wichtigste politische Thema ist. Das hat auch Insa-Geschäftsführer Hermann Binkert betont. (...)
Frage von Tino M. • 12.09.2018
Antwort von Gerd Kögler AfD • 13.09.2018 (...) Die Anfrage unserer Bundestagsfraktion wurde deshalb gestellt, weil sich eben durch die unkontrollierte Zuwanderung seit 2015 der Anteil muslimischer Menschen in Deutschland sprunghaft erhöht hat und sich daher berechtigt die Frage stellt, ob sich das auch auf Art und Anzahl der Erkrankungen, die auf Verwandtschaftsbeziehungen zurückgehen, auswirkt. Das alles ist nicht „bösartig“, wie Sie schreiben, sondern wissenschaftlich berechtigt und im Hinblick auf die möglicherweise entstehenden Kosten, die ja irgendjemand übernehmen muss, auch gesundheits- und finanzpolitisch geboten. (...)
Frage von Chris K. • 07.09.2018
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 11.09.2018 (...) die CDU hat in den letzten Jahren eine sehr konsequente Zuwanderungspolitik betrieben. Die Zahlen bezüglich der Zuwanderung sind dementsprechend deutlich zurückgegangen. Jetzt liegt es daran, sich Gedanken zu einem angemessenen Einwanderungsgesetzt zu machen. (...)