Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Für einen Austausch können Sie sich jederzeit direkt an mich wenden. (...)

(...) Zu Beginn der Corona-Pandemie konnten die Schutzschirme für kleine und mittelständischen Unternehmen von diesen jedoch oftmals nicht in Anspruch genommen werden, weil sie beispielsweise gemeinnützig waren. (...)

(...) Je nach Auslastung kann im ÖPNV das Abstandhalten nicht immer garantiert werden. Umso wichtiger ist das strikte Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Halten sich alle an die Regeln, ist das Fahren mit dem ÖPNV ein vertretbares Risiko, das wird auch von Virologen bestätigt. (...)

(...) Kulturpolitik ist eine Bundesländerangelegenheit in Deutschland, der Bund hat keine alleinige Entscheidungskompetenz. (...)

(...) Bereits heute sind die Mittel für den Denkmalschutz durch den Haushalt des Bundes und des Landes Berlin entsprechend abgedeckt. Bei entsprechenden Immobilien ist es die Aufgabe des Senats, die zur Verfügung stehenden Mittel so zu verwenden, dass die Häuser erhalten bleiben. (...)