Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Arnold Vaatz (CDU) ist als Mitglied des Berliner Kreises zwar einer der verbliebenen Konservativen in der Berliner Unsionsfraktion, aber leider wird sich diese Gruppierung nie gegen den Kurs der restlichen CDU unter Ägide der Kanzlerin durchsetzen können. Im Jahr 2015 empfing er laut Medienberichten eine Gruppe Pegidagänger in Berlin, zunächst einmal ein Signal, welches man anerkennen muss. (...)
Es dürfte allgemein bekannt sein, daß die AfD die Entwicklung Deutschlands zu einem Staat mit multikultureller oder multiethnischer Prägung entschieden ablehnt.
(...) Grundsätzlich steht die SPD für eine humanitäre Flüchtlingspolitik basierend auf der Achtung der Menschenrechte und der Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention. Das Recht auf Asyl muss auch in Zukunft bestehen bleiben. (...)
(...) „Der Familiennachzug darf nicht behindert werden. Diskriminierende Deutsch-Tests beim Ehegattennachzug und im Aufenthaltsrecht wollen wir abschaffen, der Familiennachzug darf nicht nur auf engste Angehörige beschränkt werden.“ Selbstverständlich hilft der Nachzug von Familienangehörigen bei der Integration. (...)