Antwort 07.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) nach abschließender dritter Beratung – das 3. Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.01.2021 von Peter Altmaier CDU
(...) Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes enthält eine Reihe von Schutzmaßnahmen, die im Falle einer Pandemie der Gesunderhaltung der Bürgerinnen und Bürger dient. (...)
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU
Antwort 09.11.2020 von Matthias Zimmer CDU
(...) Auch wenn ich dazu neige, dem Gesetz zuzustimmen: Bevor ich die endgültige Fassung nicht kenne wäre es schwierig, dies abschließend festzustellen. (...)
Antwort 02.12.2020 von Ottmar von Holtz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ziel der Corona-Maßnahmen in Bund und Ländern ist es, unsere Gesellschaft weiter mit möglichst geringen Schäden durch die Pandemie zu steuern. (...)
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN