Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.12.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Bürgerversicherung eröffnet bessere Wahlmöglichkeiten. Als Versicherter kann ich mir die Krankenkasse aussuchen, deren Angebot zu mir passt und der ich vertraue. (...)
Antwort 18.12.2020 von Martin Rabanus SPD
(...) Aktuell gibt es Überlegungen, das Screening-Programm im Rahmen einer Anhebung der Altersgrenze auch für Frauen älter als 69 zu öffnen, da beim Start des Screening-Programms 2002 die durchschnittliche Lebenserwartung als geringer eingeschätzt wurde als sie es heute ist. Ob der Gemeinsame Bundesausschuss diesen Überlegungen folgt, wird sich zeigen. (...)
Antwort 15.12.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Der Straßen(aus)baubeitrag ist eine Kommunalabgabe, die für bestimmte Maßnahmen des Straßenbaus (...)
Antwort 24.11.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Die AfD hat als Fraktion die Möglichkeit entweder mit Hilfe einer Organklage oder einer Normenkontrollklage. (...)
Antwort 24.11.2020 von Jens Spahn CDU
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. (...)