Antwort 18.01.2021 von Alois Gerig CDU
(...) Es ist in der Tat so, dass der verminderte Steuersatz nur für "Zucker und Zuckerwaren" gilt und für Xylit und Erythrit der Regelsteuersatz. (...)
(...) Es ist in der Tat so, dass der verminderte Steuersatz nur für "Zucker und Zuckerwaren" gilt und für Xylit und Erythrit der Regelsteuersatz. (...)
Der Umsatzsteuerdschungel ist nur noch schwer durchschaubar, das ist ein weiteres Beispiel dafür.
(...) Insgesamt erachte ich die Maßnahmen der Bundesländer (sie differieren zwar, aber haben im größten Teil die gleiche Stoßrichtung und Wirkung) für angemessen, notwendig und verhältnismäßig. (...)
(...) Der Verdienst aus dem Minijob wird also weiterhin bis Ende 2021 nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. (...)
ich bin sehr mit Ihnen einverstanden, es ist überfällig: Waffenexporte aus EU-Ländern in die Türkei müssen endlich verboten werden.