Antwort 24.01.2022 von Susanne Ferschl Die Linke
Fakt bleibt: Impfungen sind der effektivste Schutz vor gesundheitlichen Schäden durch COVID19.
Fakt bleibt: Impfungen sind der effektivste Schutz vor gesundheitlichen Schäden durch COVID19.
Für eine allgemeine Impfpflicht spreche ich mich nicht aus
Ich schätze die politische Debatte und bin durchaus streitbar.
Ich kann mich der Forderung nach einer allgemeinen Impfpflicht in diesem Fall nicht anschließen.
Die Diskussion hat gerade erst begonnen. Als Abgeordnete halte ich einen intensiven Austausch und Abwägungsprozess für dringend erforderlich und werde auch selbst nicht leichtfertig entscheiden, darauf können Sie sich verlassen.
Aktuell liegt kein Gesetzesentwurf zu einer möglichen Impfpflicht vor. Sobald es hierzu Vorstöße gibt, werde ich diesen sowohl sachlich und rechtlich, auch verfassungsrechtlich, prüfen und dann bewerten.