Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrej P. • 06.10.2025
Was tun Sie dafür, dass die Chatkontrolle nicht eingeführt wird, und die CDU so die Bürger vor dem Angriff auf die Pressefreiheit, dem IT-Sicherheitsalptraum und der Gefahr für die Demokratie schützt?
Portrait von Olaf Lehne
Antwort ausstehend von Olaf Lehne CDU
Frage von Jonas B. • 06.10.2025
Passt dieser EU-Plan in eine Demokratie – oder in das Arsenal autoritärer Staaten? Warum schweigt die Bundesregierung zur Aushöhlung von Privatsphäre, Verschlüsselung und Grundrechten?!
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 10.10.2025 von Tilman Kuban CDU

Verlässliche Vertraulichkeit ist eine Grundlage unserer Freiheitsrechte und Voraussetzung dafür, dass Menschen und Unternehmen dem digitalen Raum vertrauen können.

Frage von Jonas B. • 06.10.2025
Passt dieser EU-Plan in eine Demokratie – oder in das Arsenal autoritärer Staaten? Warum schweigt die Bundesregierung zur Aushöhlung von Privatsphäre, Verschlüsselung und Grundrechten?!
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Das dahinterstehende Ziel, Kinder im digitalen Raum besser zu schützen, dürfte jeder Mensch unterstützen.

Frage von Robin S. • 06.10.2025
Sind Sie mit dem jetzigen Innenminister zufrieden?
Portrait von Gottfried Curio
Antwort 25.06.2026 von Gottfried Curio AfD

Die AfD-Fraktion hat in zahlreichen Anträgen in dieser Legislaturperiode eine andere Innenpolitik, gemäß den Leitlinien unserer Programmatik, gefordert.