Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 11.01.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Grundsätzlich bieten die bereits bestehenden Regelungen zahlreiche Möglichkeiten, um Eskalationen im Zusammenhang mit dem Gebrauch von Feuerwerkskörpern zu verhindern

Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 04.01.2023 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach den gewalttätigen Übergriffen auf Polizei und Rettungskräfte an Silvester ist die Einführung einer bundesweiten Regelung für Feuerwerke zu prüfen.

Portrait von Christian Kühn
Antwort 09.01.2023 von Christian Kühn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir werden das diesjährige Silvester auswerten und klären, inwieweit bestehende gesetzliche Regelungen für die Kommunen und Länder angepasst werden müssen.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.01.2023 von Johann Saathoff SPD

Bundesinnenministerin Faeser hat sich bereits zu diesem Themenkomplex geäußert. Das bestehende Recht bietet schon ausreichend Möglichkeiten, privates Feuerwerk zu begrenzen oder zu verbieten.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort 17.01.2023 von Franziska Giffey SPD

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Portrait von Serap Güler
Antwort 03.01.2023 von Serap Güler CDU

Ein generelles Böllerverbot in ganz Deutschland halte ich nicht als sinnvolles Mittel, um solche Taten zukünftig zu verhindern. Damit würden wir den vielen Deutschen, die sicher mit Feuerwerk umgehen und damit das neue Jahr einläuten, unrecht tun.