Antwort ausstehend von Michael Güldener BVB - Freie Wähler
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Antwort ausstehend von Dominik Kaufner AfD
Antwort ausstehend von Thomas Essig DLW
Antwort 12.08.2021 von Sebastian Steineke CDU
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kann auf Basis des Grundgesetzes oder wie in diesem Fall auch des Berliner Versammlungsgesetzes eingeschränkt werden.
Antwort 07.07.2021 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Mit meinem scharfen Tweet habe ich auf eine gemeine, persönliche Denunziation reagiert (...)
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN