Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.12.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass der Genehmigungsvorbehalt komplett gestrichen wird.

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 19.12.2023 von Kathrin Vogler Die Linke

DIE LINKE hat zur Entlastung der Hinterbliebenen in einem Antrag vorgeschlagen, die Übernahme der Todesfeststellung als Kassenleistung einzuführen.

Foto Dr. Jan-Niclas Gesenhues
Antwort 15.01.2024 von Jan-Niclas Gesenhues BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Tat können die zum Teil erheblichen Kosten einer Todesfeststellung gerade Menschen mit geringem Einkommen stark belasten.

Portrait von Jürgen Coße
Antwort 13.12.2023 von Jürgen Coße SPD

der Deutsche Bundestag hat sich von 2019 bis 2021 intensiv mit Ihrer Fragestellung befasst.

Portrait von Anja Karliczek
Antwort 06.12.2023 von Anja Karliczek CDU

Würden die Kosten der Leichenschau in den Leistungskatalog der GKV aufgenommen, dann müsste anstelle der Erben die Solidargemeinschaft der Beitragszahler, unter denen sich auch Versicherte mit geringen finanziellen Mitteln befänden, diese finanzieren.

Portrait von Eva Viehoff
Antwort 29.11.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die pauschale Beihilfe kommt mit großer Sicherheit am 1.1.2024.