Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Whittaker
Antwort 22.03.2019 von Kai Whittaker CDU

Aus Transparenzgründen habe ich mich entschieden, Ihre Anfrage auf meiner Homepage zu beantworten. Meine Antwort auf Ihre Frage finden Sie hier: (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 25.06.2019 von Lothar Riebsamen CDU

(...) „level playing field“). Zudem ist uns wichtig, dass gute soziale Standards zum Schutz der Beschäftigten sowie qualitative und ökologische Standards festgelegt werden. (...)

Portrait von Jens Koeppen
Antwort 22.03.2019 von Jens Koeppen CDU

(...) Grundsätzlich begrüße ich persönlich alle Angebote und Innovationen, die für die Menschen mehr Mobilität, Komfort und Vernetzung in den Regionen bedeuten. Ebenso bin ich aber auch der Auffassung, dass für alle die gleichen Regeln gelten müssen und es zu keinen Wettbewerbsverzerrungen kommen darf. (...)

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 20.03.2019 von Bernd Rützel SPD

(...) Er sieht Modernisierungsbedarf beim PBefG, hat sich aber deutlich für den Schutz der Taxiunternehmen ausgesprochen. Ich stimme seiner Einschätzung zu, dass eine Öffnung des PBefG zwar nicht grundsätzlich abzulehnen ist, ein Unterbietungswettbewerb zu Lasten der Taxis aber ausgeschlossen sein muss. (...)

Portrait von Karsten Möring
Antwort 01.07.2019 von Karsten Möring CDU

(...) Momentan tagt eine Findungskommission des BMVI unter Beteiligung der Länder und auch der Oppositionsfraktionen von Grünen und FDP. Die hat im Mai das erste Mal getagt. (...)

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort 12.04.2019 von Anke Domscheit-Berg Die Linke

(...) So eine Konkurrenz von finanzstarken Töchtern großer Konzerne halten die üblichen mittelständischen Taxiunternehmen und Genossenschaften nicht aus. Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern, wie Portugal und wie Portugal und Finnland/strong>, dass Taxidienste nach einer Liberalisierung massiv schrumpfen. Auch andere Teile des ÖPNV könnten negativ betroffen sein und einzelne Strecken und Teilnetze kannibalisiert werden. (...)