Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Bauer
Antwort 21.09.2026 von Volker Bauer CSU

Stromsteuer: Bundessache. Höhe: seit Jahren stabil. Entlastung für Gewerbe: besteht. Bund entlastet beim Strom auch an anderer Stelle. Spenden: an Förderkreise.

Daniel Baldy
Antwort 26.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Gerade angesichts der angespannten Personalsituation in der Pflege müssen auch die tatsächlichen Möglichkeiten der Versorgung vor Ort berücksichtigt werden.

Hakan Demir
Antwort 16.09.2026 von Hakan Demir SPD

Zuschüsse der Pflegekassen sind ja bereits gestaffelt und steigen pro Jahr. Das ist gut, reicht aber nicht aus. Deswegen fordern wir als SPD einen Kostendeckel für den Eigenanteil von 1.000-1.500 Euro pro Monat.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Jeannine A. • 15.09.2026
Warum wird nach PNOG die Verhinderungspflege abgeschafft?
Portrait von Stefan Zierke
Antwort 21.09.2026 von Stefan Zierke SPD

Da wir uns hier noch im parlamentarischen Verfahren befinden, sind Änderungen noch möglich. Auch wir sehen diesen Passus kritisch.