Stromsteuer: Bundessache. Höhe: seit Jahren stabil. Entlastung für Gewerbe: besteht. Bund entlastet beim Strom auch an anderer Stelle. Spenden: an Förderkreise.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2026 von Volker Bauer CSU
Antwort 26.10.2026 von Daniel Baldy SPD
Gerade angesichts der angespannten Personalsituation in der Pflege müssen auch die tatsächlichen Möglichkeiten der Versorgung vor Ort berücksichtigt werden.
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Antwort 16.09.2026 von Hakan Demir SPD
Zuschüsse der Pflegekassen sind ja bereits gestaffelt und steigen pro Jahr. Das ist gut, reicht aber nicht aus. Deswegen fordern wir als SPD einen Kostendeckel für den Eigenanteil von 1.000-1.500 Euro pro Monat.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 21.09.2026 von Stefan Zierke SPD
Da wir uns hier noch im parlamentarischen Verfahren befinden, sind Änderungen noch möglich. Auch wir sehen diesen Passus kritisch.
