Antwort 19.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das unermessliche Leid der Menschen vor Ort muss enden: die Anerkennung Palästinas kann ein wichtiger Baustein für einen dauerhaften Frieden sein.
Das unermessliche Leid der Menschen vor Ort muss enden: die Anerkennung Palästinas kann ein wichtiger Baustein für einen dauerhaften Frieden sein.
In entsprechende Überlegungen zur Anerkennung Palästinas muss immer auch einfließen: Was genau würden wir anerkennen? Die jetzige palästinensische Führung ist längst nicht mehr demokratisch legitimiert.
Ich setze mich dafür ein, dass jede Exportgenehmigung anhand der aktuellen Lage und der geltenden nationalen, europäischen und internationalen Rechtsgrundlagen geprüft wird.
Gespräche tragen immer dazu bei, Konflikte oder gar Kriege zu beenden