Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Daniel Baldy
Antwort 03.09.2025 von Daniel Baldy SPD

Als Abgeordneter treffe ich meine Entscheidungen nach gründlicher Abwägung.

Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 28.07.2025 von Knut Abraham CDU

Anreize, in das Sozialsystem unseres Landes einzuwandern, müssen und werden wir deutlich senken. Irreguläre Migration muss zurückgedrängt werden. Ein Mittel dazu ist Aussetzung des Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 10.09.2025 von Jens Lehmann CDU

Grundlage ist der Koalitionsvertrag, in dem wir uns auf diese Regelung für zwei Jahre verständigt haben. Damit reagieren wir auf die angespannten Aufnahmekapazitäten in Kommunen, Schulen und bei der Wohnraumversorgung.

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 21.07.2025 von Norbert Röttgen CDU

Sehr geehrter Herr H.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Die Aussetzung ist auf zwei Jahre befristet und wird durch eine Härtefallregelung ergänzt, sodass Familienzusammenführungen in besonders dringenden Fällen weiterhin möglich bleiben.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 03.09.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Die Entscheidung ist keine leichte Entscheidung gewesen. Ich werde mich auch in Zukunft für eine humane und gerechte Migrationspolitik einsetzen.