Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer T. • 21.01.2025
Sozialstaatsprinzip - Welche Positionen vertritt die AfD in Sachen Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung? Sind hier von seiten der AfD weitere Eigenbeteiligungen bzw Privatisierungen geplant?
Portrait von René Springer
Antwort 18.02.2025 von René Springer AfD

Nein, wir planen keine weiteren Privatisierungen unserer sozialen Sicherungssystem.

Frage von Kerstin M. • 19.01.2025
Ihre Antwort vom 15.1.2025 bzgl. Erwerbsminderungsrente u. psych. Erkrankungen
Portrait von René Springer
Antwort 18.02.2025 von René Springer AfD

In Kombination mit weiteren Faktoren senkt dies die Schwelle für die Entwicklung psychischer Erkrankungen.

Frage von Gerold S. • 14.01.2025
Sehr geehrter Herr Fre, Warum ist Habecks Vorschlag, auch Kapitalerträge zur Finanzierung der Sozialsysteme heranzuziehen nicht so umsetzbar, dass kleinere Ersparnisse oder Renten verschont bleiben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern kann man diesen Vorschlag auch als Populismus bezeichnen.

Frage von Otto Rainer F. • 14.01.2025
Wie stehen Sie zu der perfide Idee der Grünen mit, Sozialabgaben auf Zinsen zu erheben? Hierdurch würden die Kleinst- und Kleinsparer nicht nur belastet sondern auch bestraft.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Johanna B. • 12.01.2025
Ich bin 56, erwerbsunfähig (posttraumatische und Angststörungen) und beziehe 830 Euro Erwerbsminderungsrente. Ausserdem habe ich eine 15-jährige Tochter, erhalte 580 Euro Unterhalt und Kindergeld.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD setzt sich entschieden dafür ein, dass die, die nicht arbeiten können ein Leben abseits der Armut führen können und die, die nicht arbeiten möchten, obwohl sie es könnten, keine Leistungen mehr erhalten

Frage von Peter P. • 23.08.2024
Wieviele Ukrainer haben in 2023 in Deutschland Grundsicherung im Alter bezogen, welche Summe in EUR gesamt? Wieviele Ukrainer haben in 2023 in Deutschland Pflegegeld bezogen, wieviel EUR gesamt?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.09.2024 von Stephan Brandner AfD

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