Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Mathias T. • 04.05.2025
Frau BA Reichinnek, haben Sie, nachdem der Verteidigungsminister Pistorius, den hoffentlich falschen Zungenschlag, "Kriegsfähigkeit herstellen" verwendete, ein Gespräch gesucht? MfG M. T.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ein direktes Gespräch ist hier nicht der gängige Weg.

Frage von bertram b. • 01.05.2025
Wer sind Sie, dass Sie nun aus dem Schatten des parlamentarischen Daseins heraustreten können und gleich Minister werden? Was qualifiziert Sie dazu, wo sind ihre Stärken, ihre Schwächen?
Alois Rainer MdB
Antwort 15.05.2025 von Alois Rainer CSU

Als Wahlkreisabgeordneter und von der Kommunalpolitik geprägter Politiker war und ist es für mich selbstverständlich, nicht nur in meinem momentanen Zuständigkeitsbereich, sondern themenübergreifend informiert und für die Bürgerinnen und Bürger aktiv zu sein – und als „Schattendasein“ habe ich meine Tätigkeit im übrigen zu keinem Zeitpunkt empfunden.

Frage von Felix H. • 30.04.2025
In wie vielen Fällen hat das von Ihnen geführte Ministerium seit Ihrer Amtseinführung über die Abteilung "polizeilicher Staatsschutz" des IM NRW Strafverfolgungsmaßnahmen angeregt bzw. initiiert?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von MICHAEL S. • 30.04.2025
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Sehr geehrte Frau Warken, Welche Kenntnisse haben Sie Im Krankenhausbereich,der ambulanten Patientenversorgung und im Pharmabereich ? Mfg. M.S.
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Stefan H. • 28.04.2025
Der kommenden Regierung sollen 17 Ministerinnen und Minister angehören, das ist ein Minister mehr als in der Vorgängerregierung. Wie stehen Sie zur Forderung, auch bei Ministerposten zu sparen?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 16.05.2025 von Felix Schreiner CDU

Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass die Aufstockung um ein Ministerium kritisch gesehen wird. Dennoch bin ich überzeugt, dass dies richtig ist: Zum ersten Mal haben wir ein Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung.

Frage von Diana H. • 28.04.2025
Wie hoch sind die Kosten für Ihre geleistete Unterschrift über die Maut Verträge bevor die EU diese genehmigt hatte heute noch Jährlich den Deutschen Steuerzahler? Und im gesamten.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU