Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 11.10.2025 von Manuel Hagel CDU

Lassen Sie mich klarstellen: Die CDU-Landtagsfraktion steht uneingeschränkt zum Berufs-beamtentum, denn die Beamtinnen und Beamten sind eine elementare Säule des öffentlichen Dienstes.

Portrait von Bernd Krückel
Antwort 09.10.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu Ausgestaltungsdetails wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf oder Eckpunktepapier vorliegt.

Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.10.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass Sie überhaupt in Erwägung ziehen, Ihr Zuhause zu verlassen, um eine gerechtere Absicherung in einem anderen Bundesland zu erhalten, ist ein deutliches Signal dafür, dass wir hier handeln müssen. Ich hoffe, dass wir in NRW in den kommenden Monaten Fortschritte erzielen können.

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 16.10.2025 von Sabine Dittmar SPD

vorausschicken möchte ich, dass ich als Sozialdemokratin die Einführung einer Bürgerversicherung in die alle Bürgerinnen und Bürger - also auch Selbständige und Beamten - ihre Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge einzahlen für erstrebenswert halte.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Gleichwohl ist klar, dass man aufgrund des demografischen Wandels und dem damit verbundenen Druck auf die Staatsfinanzen über alles sprechen können muss.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 29.10.2025 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Familienzuschlag ist kein zweites Kindergeld, sondern der familienbezogene Bestandteil innerhalb der Besoldung von Beamt*innen.