Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Baumgartner
Antwort ausstehend von Günter Baumgartner CSU
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 17.09.2025 von Ulrich Lange CSU

Die Bundesregierung wird sich der Entschließungsbitte des Bundesrates zeitnah annehmen und die erbetene Klarstellung vornehmen. Eine erneute Gesetzesänderung bedarf es nach Auffassung der Bundesregierung nicht.

Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 08.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Ich unterstütze den Wunsch des Bundesrates, in dieser schwierigen Abwägungsfrage hinsichtlich der Formulierungen im Gesetzestext Klarheit herbeiführen zu wollen

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 06.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Klares Ja – ich werde beim nächsten regelmäßigen Austausch zum Planungsstand der Brenzbahn mit dabei sein.

Portrait von Michael Joukov
Antwort 02.06.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Abhilfe ist schnell ausgeführt: mehr Züge!

Nur eine GRÜN-geführte Regierung wird gesichert dafür sorgen.