Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 20.10.2025 von Matthias Miersch SPD

Ich möchte klarstellen: Medizinisches Cannabis bei klar definierten Indikationen (z. B. chronische Schmerzen, Spastiken, Übelkeit bei Chemotherapie) unter ärztlicher Aufsicht unterstütze ich ausdrücklich. Diese Möglichkeit besteht bereits seit einigen Jahren – auch mit bayerischer Unterstützung.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Andreas Schwab
Antwort 10.09.2025 von Andreas Schwab CDU

Dass die Hamas noch nicht verschwunden ist (und nach wie vor gibt es israelische Geiseln in deren Händen!) zeigt: Das Problem besteht weiter.

Stefan Rouenhoff
Antwort 22.09.2025 von Stefan Rouenhoff CDU

Ihre Bewertung der Lage im Gazastreifen mache ich mir ausdrücklich nicht zu eigen. Aus meiner Sicht ist es auch nicht zielführend, Israel vom europäischen Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe auszuschließen, um Einfluss auf das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen zu gewinnen.

Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Wer sich bewusst und grundlos weigert, eine konkret angebotene, zumutbare Arbeit aufzunehmen und vorher (innerhalb des letzten Jahres) bereits gegen eine Pflicht zur Aufnahme einer Arbeit verstoßen oder sein Arbeitsverhältnis grundlos gekündigt hat, dem kann für die Dauer von bis zu zwei Monaten der Regelbedarf entzogen werden.