Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Dirk Wiese
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Frage von Rolf B. •

Herr Dirk Wiese, Sie sagen oft, Wladimir Putin habe den „Gashahn zugedreht“: Wie erklären Sie dann die Wirkung eigener Sanktionen und politischer Importstopps auf die Preise?

In der politischen Debatte wird häufig argumentiert Russland habe die Energiepreise durch Lieferkürzungen verursacht. Gleichzeitig ist dokumentiert, dass die EU und Deutschland 2022 schrittweise Sanktionen sowie politische Maßnahmen beschlossen haben, die den Bezug russischer Energie massiv reduzierten oder beendeten. Dazu zählen Importverbote, regulatorische Einschränkungen und die strategische Abkehr von bestehenden Lieferverträgen. Diese Entscheidungen führten zu einer Verknappung günstiger Energie und zu höheren Beschaffungskosten auf dem Weltmarkt. Während Befürworter dies als notwendige geopolitische Reaktion bewerten, weisen Kritiker darauf hin, dass diese Maßnahmen selbst preistreibend wirken. Vor diesem Hintergrund entsteht ein Erklärungsproblem, wenn ausschließlich externe Faktoren betont werden. Wie gewichten Sie konkret den Anteil politischer Eigenentscheidungen gegenüber externen Ursachen? (ja, mir ist bekannt, dass Russland die Ukraine völkerrechtswidrig überfallen hat)

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr B.,

danke für die Frage zum Einfluss von den Lieferstopps Russlands und den europäischen Sanktionen gegen Russland auf die Energiepreise.

Zu diesem Thema liegen mittlerweile mehrere fundierte Analysen vor, die die unterschiedlichen Ursachen differenziert beleuchten. Besonders empfehlenswert ist die Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages: https://www.bundestag.de/resource/blob/1042790/WD-5-151-24-pdf.pdf. Darin finden sich zudem weiterführende Verweise auf zusätzliche Quellen, die sich intensiv mit der Thematik auseinandersetzen.

Unabhängig von den konkreten Ursachen gilt jedoch: Oberste Priorität muss es sein, nicht mehr abhängig von Russland zu sein. Nur so lassen sich politische und wirtschaftliche Erpressbarkeit vermeiden, die unsere Verwundbarkeit erhöht und den Energiemarkt in Deutschland langfristig belastet.

Sollten Sie dazu noch weitere Fragen haben, können Sie sich auch gerne bei mir im Wahlkreisbüro melden oder zu einer meiner Telefonsprechstunden anmelden.

Beste Grüße

Dirk Wiese

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